Paskalwen

Das Jahr 2012 wird ohne Zweifel als annus horribilis in die Geschichte eingehen. Das gilt für die Deutschen, aber in letzter Konsequenz für alle Europäer. Eben jene Südstaaten, deren vornehmstes Ziel es heute ist, sich auf Kosten der Nordeuropäer zu sanieren, werden unwiederbringlich in den Orkus fahren, wenn  ihre letzte Stütze – die noch eben prosperierenden Nordstaaten – endlich ruiniert sind.

I.

Der so genannte Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) ist dabei nur eine weitere Etappe, wenn auch eine wichtige. Allein die blanken Zahlen, die hinter diesem monströsen Konstrukt stehen, sind dazu angetan, Furch und Schrecken bei denjenigen zu säen, die gewillt sind hinzuschauen:

In den kommenden fünf Jahren sollen die 17 Euro-Länder 80 Milliarden Euro Bareinlagen überweisen. Hinzu kommen 620 Milliarden Euro Garantien. Deutschland wird davon rund 27 Prozent zu tragen haben. Der deutsche Finanzminister wird also 22 Milliarden Euro, die dem deutschen Steuerzahler abgepreßt worden sind, an diesen Fonds überweisen. Darüber hinaus bürgt unser Land für 168 Milliarden Euro. Zum Vergleich: In diesem Jahr wird der Bund rund 306 Milliarden Euro ausgeben.

Schon jetzt hat das Folgen für uns alle. Statt mit 26 Milliarden Euro wird sich Deutschland in diesem Jahr mit 32 Milliarden Euro neu verschulden. Dabei wird es jedoch kaum bleiben. Die einzelnen Euro-Staaten sollen nämlich analog ihrer Anteile an der Europäischen Zentralbank (EZB) in den ESM einzahlen. Beispiel Spanien: Das am Rande des finanziellen Abgrundes stehende Land müßte theoretisch zehn Milliarden Euro in Bar überweisen und für rund 75 Milliarden Euro bürgen. Es ist völlig unklar, ob es Ländern wie Spanien oder Italien überhaupt gelingen kann, diese Mittel aufzubringen. Was in einem solchen Fall passiert, dürfte klar sein: Die anderen ESM-Länder übernehmen dessen Anteil. Das geschieht wiederum anteilig, so daß Deutschland erneut den größten Brücken zu stemmen hätte. Genauestens aufbereitete Detailangaben zu diesen Fragen der Haftung finden sich hier.

Wer nun aber wird sich am ESM bedienen, und wer entscheidet über die Hilfen? Bei der Beantwortung dieser Fragen wird deutlich, daß die Kontrolle über den ESM dem Souverän entzogen worden ist. Diejenigen, die den Topf füllen – also die Steuerzahler des Nordens –, sind von der Entscheidung über die Verwendung der Mittel ausgeschlossen. Statt dessen haben die Staatschefs der Eurozone ein Gremium mit außerordentlicher Machtfülle installiert. Der so genannte Gouverneursrat besteht aus den 17 Finanzministern und deren Vertretern. Diese wählen 17 Direktoren. Diese wiederum sind persönlich von jeglicher Haftung  für ihre Entscheidungen freigestellt und zahlen im Übrigen auch keinerlei Steuern. Der Gouverneursrat trifft Entscheidungen übrigens mit Zwei-Drittel-Mehrheit. Das bedeutet, die Südstaaten könnten den Zahlmeister Deutschland jederzeit und ohne Probleme überstimmen.

Der jüngste EU-Gipfel, auf dem sich die Südländer gegen die deutschen Forderungen nach strengen Bedingungen für Finanzhilfen in allen Punkten durchgesetzt haben, ist nur ein Vorgeschmack auf Kommendes. Der Tag ist nicht mehr all zu fern, an dem  auch Deutschland die Grenzen seiner Leistungsfähigkeit erreicht haben wird. Wenn der deutsche Finanzminister dann einen Ruf nach Hilfe an den ESM richtet – wer antwortet dann? Wer zahlt? Niemand wird es tun, und spätestens an diesem Punkt ist der endgültige Kollaps des Euro-Systems besiegelt.

II.

Dieser wohl unaufhaltsame Prozeß hat zwei Ursachen. Zum einen ist der Euro ein Konstruktionsfehler an sich. Allerdings liegt das nicht an mangelnder politischer Integration der Eurozone, wie uns das die politische Linke Glauben machen will. Vielmehr ist es ökonomisch fahrlässig, Regionen mit so unterschiedlicher Wirtschaftsleistung wie Griechenland und Deutschland in einer Währung zusammenzuspannen. Das hat schon nach der deutschen Einheit nicht funktioniert, als die Industrie der Ex-DDR den Schock der neuen harten Währung nicht überlebte. Darüber hinaus denken Süd- und Nordländer ökonomisch in anderen Kategorien, haben andere Traditionen. Griechenland kennt seit seiner Gründung 1830 nichts anderes als ökonomische Krisen, Korruption, staatliche Mißwirtschaft, Inflation und Verschuldung. Ein Blick in ein altes Konversationslexikon öffnet die Augen. Mayers Lexikon (Leipzig, 1909) schrieb unter dem Stichwort „Griechenland“:

Die griechischen Finanzen befanden sich stets in einem bedenklichen Chaos, dessen Ordnung nie gelungen ist und das 1893 durch die wiederholten Kriegsrüstungen, durch die Beteiligung an den kretischen Aufständen, durch übertriebene Ausgaben für die Marine und die Unfähigkeit der meisten Finanzminister zum Staatsbankrott führte. Nachdem die Staatsschuld auf 598 Mill. Drachmen in Gold und 152 Mill. Drachmen in Papier gestiegen war, setzte die Regierung mehrere Jahre lang in willkürlicher Weise die Zinsen der auswärtigen Anleihen auf ein Drittel des ursprünglichen Betrags herab. Als die Finanzen infolge des unglücklichen Krieges mit der Türkei 1897 sich noch mehr verschlechterten, wurde dem Finanzminister eine aus je einem Vertreter der sechs europäischen Großmächte bestehende internationale Finanzkontrolle mit dem Sitz in Athen beigegeben.

Zum anderen ist der anstehende Kollaps des Euro auf das Versagen des Staates, das Versagen seiner Finanz- und Fiskalpolitik zurückzuführen. „Staat“ bedeutet hier die Gesamtheit der europäischen Euro-Staaten sowie die supranationalen politischen und ökonomischen Strukturen Europas. Es waren eben nicht die „gierigen Banker“, die sich hier mit Schuld beladen haben. Die Banken haben am Ende des Tages nur auf ökonomische Anreize reagiert, die vom Staat ausgegangen sind. Die Zentralbanken haben jahrelang an extrem niedrigen Zinssätzen festgehalten. Erst dies hat es ermöglicht, daß Geschäftsbanken immer neue fragwürdige Kredite vergeben konnten. Geld war billig, zu billig. Aus all dieser verfügbaren, billigen Liquidität bildeten sich Blasen, die früher oder später platzen mußten. Beredtes Zeugnis legen die Investruinen in Spanien ab.

Parallel dazu dehnte der Staat seine Haushalte immer weiter aus. Kreditfinanzierung ist heute die Regel, die alte Maxime des ehrbaren Kaufmanns, daß man nie mehr ausgeben kann als man einnimmt, gilt nichts. In Deutschland wuchert ein regelrecht parasitäres Sozialsystem. Immer neue „Leistungen“ für immer neue Zielgruppen werden erfunden – man denke nur an das „Betreuungsgeld“. Interessengruppen aller Art reißen Stücke aus dem Fleisch des Staates: hier die Bewohner der sozialen Hängematte, die sich ihre Faulheit vergolden lassen, dort die Banken, die ihre unternehmerischen Risiken dem Steuerzahler aufbürden. Die angehäuften Schulden werden nie mehr zurückgezahlt.

Als Medizin haben die Euro-Strategen nun nichts weiter auf der Pfanne, als die Märkte mit immer neuen Milliarden zu fluten und ihre Haushalte aus der Notenpresse zu finanzieren. Sie handeln wie Süchtige. Es wird die Menge des Geldes immer weiter vermehrt. Allerdings bleiben reale Güter knapp, die Produktivität steigt langsamer als die Geldmenge sich ausdehnt. Auch Arbeit ist nicht – wie Papiergeld – beliebig vermehrbar. Resultat: Die Preise für Güter und Arbeit steigen. Das nennt sich dann Inflation, und genau an diesem Punkt befinden wir uns jetzt. Es sieht nicht danach aus, daß der Weg der immer weiteren Aufblähung der Geldmenge bald verlassen würde.

Es zeichnet sich allerdings ein Szenario ab, das sich grundlegend von der Hyperinflation der 1920er Jahre in Deutschland unterscheidet. Nach den Erfahrungen dieser Zeit wird es nicht mehr dazu kommen, daß Brote mit Waschkörben voller Banknoten bezahlt werden. Die Inflationsstrategie der EZB ist erheblich geschickter, allerdings ebenso schmerzhaft, brutal und ungerecht. Ebenso wie vor 90 Jahren wird nämlich der Mittelstand am Ende die Rechnung durch Verlust seines erarbeiteten Eigentums bezahlen. Das funktioniert so:

Die EZB hält die Zinsen weiterhin künstlich niedrig. Das bedeutet, die Banken kommen extrem billig an Geld, das sie sich bei der EZB fast kostenlos leihen können. Damit sinken die Zinsen für Anleger in Eurowerten ebenfalls. Das Ziel der EZB dürfte es sein, hier großflächig einen Wert zu erreichen, der unterhalb der Inflationsrate liegt. Damit verliert das Geld der Sparer an Wert, die Kaufkraft sinkt. Auf der anderen Seite entschulden sich die Kreditnehmer – Staaten und Banken – auf diese Weise. Leidtragende werden Menschen mit mittlerem Einkommen sein, die etwa für ihr Alter sparen. Sie können in der Regel nicht aus dem Euroraum ausweichen oder ihr Vermögen sinnvoll diversifizieren, wie das für wirklich „Reiche“ problemlos möglich ist. Diese Menschen sind in der Regel auf langfristige Sparpläne verschiedener Art angewiesen, die sich jetzt zu regelrechten Enteignungsplänen wandeln. Es sei darauf hingewiesen, daß der nächste Aderlaß dieser grundsolide wirtschaftenden Gruppe bereits bevorsteht – die geplante Finanztransaktionsteuer wird natürlich auch für sie gelten und ihre ohnehin schon jämmerlichen Zinsgewinne noch weiter schmälern.

III.

Die Deutschen, und insbesondere der deutsche Mittelstand, ist an diesem Unglück allerdings selbst Schuld. Seit Jahr und Tag wählen diese Leute Parteien, die sich eben jener verhängnisvollen Politik mit Haut und Haaren verschrieben haben. SPD, CDU, CSU, FDP oder Grüne – es macht keinen Unterschied. Der Souverän – das deutsche Volk – hat sich entschieden, diesen politischen Kräften die Macht zu übertragen. Zwar wurden alle wichtigen Entscheidungen in der Europapolitik gegen den Willen der Mehrheit gefällt – man denke an das Schengen-Abkommen, Maastricht, die Osterweiterung, die Euro-Einführung oder den permanenten Rettungsschirm – doch politische Konsequenzen bei den folgenden Wahlen gab es nie. Es scheint, daß die Mehrheit der Deutschen und insbesondere der Mittelstand vielleicht doch nicht so traurig sind, daß wirtschaftliche Stabilität auf dem Altar der angeblichen europäischen Friedensunion geopfert wird. Vielleicht betrachtet diese Mehrheit es ja noch immer als ihre Pflicht, ständig neue Südstaaten zu „retten“. Einen Hang zu solchem Suizid hatte übrigens bereits Otto v. Bismarck festgestellt:

Die Neigung, sich für fremde Nationalitäten und Nationalbestrebungen zu begeistern, auch dann, wenn dieselben nur auf Kosten des eignen Vaterlandes verwirklicht werden können, ist eine politische Krankheitsform, deren geographische Verbreitung leider auf Deutschland beschränkt ist.

Die deutschen Politiker des Jahres 2012 geben jedenfalls den Südstaaten einen Blankoscheck auf das deutsche Konto – ganz so wie es die kaiserliche Regierung 1914 im Falle Österreich-Ungarns getan hat. Damals versank Europa im Krieg, heute wird es mindestens im ökonomischen Chaos enden. Die Demagogie von der „Europäischen Union als Friedensunion“ von „der Euro ist der Friede“ entlarvt sich um so deutlicher, je länger die Krise dauert. Es wird immer klarer: Der Euro ist nicht Friede, der Euro ist Unfriede.

IV.

Im Interesse Deutschlands läge es also, diese Lage zu bereinigen, denn wir stehen vor der Wahl, dem Schrecken ein Ende zu setzen, oder aber einen Schrecken ohne Ende zu erleben. Wenn Deutschland nicht weiter geplündert werden will, dann benötigt es zunächst eine neue Regierung unter Führung einer EU-kritischen Kraft, die den Willen der Menschen dieses Landes ernst nimmt und ihnen durch Abstimmungen die Chance gibt, ihr Schicksal selbst zu bestimmen. Der Souverän wird in einem solchen Fall sicher entscheiden, daß Deutschland wieder eine eigene Währung haben wird. Dies jedenfalls wäre die rationalste und beste Entscheidung.

Dafür gilt es jedoch den demagogischen Schleier beiseite zu wischen, der von den Euro-Befürwortern fleißig gewebt wird, um (nicht nur) den Deutschen die Erkenntnis ihrer Situation unmöglich zu machen.

Zunächst sei also die Frage gestellt, wem denn der Euro bisher genützt haben soll? Dem Mittelstand jedenfalls in keiner Weise. Der hätte mit der alten D-Mark bestens weiter leben können. So fällt ja auch der Kanzlerin nichts weiter ein als das ziemlich primitive Pro-Euro-Argument, man müsse ja nun auf Urlaubsreisen kein Geld mehr wechseln. Dafür haftet der deutsche Steuerbürger nun für ausländische Banken und muß marode Staaten wie Griechenland und Italien „retten“. Gleichzeitig werden seine Ersparnisse gezielt entwertet. Die der Geldwertstabilität verpflichtete, unabhängige Bundesbank tauschte er für die Dauergeld-Druckmaschine EZB ein, die sich unrettbar in den Klauen der Politik befindet. Ein wirklich ausgezeichnetes Geschäft!

Hautargument der Euro-Retter ist nun die Behauptung, Deutschland als Exportnation würde wie kein zweites Land vom Euro profitieren. Gewöhnlich wird da argumentiert, zwei Drittel des deutschen Exports gingen nach Europa, hätten wir die starke D-Mark noch, würde das unserem Exporterfolg das Genick brechen, da unsere Güter zu teuer würden. Ich nenne dieses Gemisch von dreister Lüge und Halbwahrheit die Exportlüge.

Es stimmt wohl: 70 Prozent der deutschen Exporte gehen an unsere europäischen Nachbarn.  Allerdings sagt dieser Wert nichts aus, denn nicht alle europäischen Länder haben den Euro eingeführt oder sind Mitglieder der EU. Differenziert man hier, sieht die Sache schon ganz anders aus: Da sind es nur noch rund 40 Prozent, die in die Eurozone gehen. Darüber hinaus sinkt dieser Anteil ständig, was besonders in der Langzeitbetrachtung sichtbar wird. 1991 betrug die Quote 51,6 Prozent. Das heißt, mehr als die Hälfte der deutschen Exporte gingen in Länder, die 2002 ihre nationalen Währungen zu Gunsten des Euro abschafften. 2011 betrug der Anteil nur noch 39,7 Prozent.

V.

Nun ist diesem Land nicht damit geholfen, eine eigene Währung einzuführen, die dann – von der Politik gekapert, die durch die Sitten der Eurozeit verdorben ist – dem gleichen Niedergang entgegensieht wie der Euro. Es stellt sich also die Frage: Welche Art von Geld wollen wir? Dazu wären zunächst zwei Fragen zu klären, die auf den ersten Blick primitiv erscheinen, ehrlich beantwortet jedoch zu überraschenden Einsichten führen: Wozu dient Geld und welche Art von Geld haben wir?

Zunächst ist Geld ja nichts weiter als ein Tauschmittel. In einer arbeitsteiligen Gesellschaft ist es schlicht unpraktisch, direkt Ware gegen Ware oder Arbeit gegen Ware zu tauschen. Geld macht diese Transaktionen bequemer. Aus dem Charakter des Geldes als Tauschmittel leitet sich seine Funktion als Wertaufbewahrungsmittel ab. Für einen Bauern ist es beispielsweise  schlicht bequemer, seine erwirtschafteten Überschüsse in Geldform aufzubewahren, als zum Beispiel riesige Getreidespeicher anzulegen. Voraussetzung dafür ist allerdings, daß der Wert des Geldes stabil bleibt.

Bis zum Beginn des Ersten Weltkrieges war das in Deutschland weitgehend der Fall. Alles Geld war selbst Gold oder Silber oder aber durch Gold oder Warenwechsel gedeckt. Wer Banknoten besaß, konnte diese problemlos beim Emittenten in Gold eintauschen. Im Deutschland der Vorkriegszeit waren das übrigens keineswegs nur die Banken des Zentralstaates oder der Bundesstaaten. Auch Private emittierten Geld.

Am Ende des langen 19. Jahrhunderts änderten sich diese Verhältnisse grundlegend. Zunächst hatte sich in allen wichtigen Industrieländern der Staat als Geldmonopolist durchgesetzt. Es begann die Zeit staatlicher Währungsmonopole, die Zeit der „gesetzlichen Zahlungsmittel“. Wer aber über solch ein Monopol verfügt, wird es auch nutzen, und genau das geschah zum Beispiel in Deutschland. Der hochverschuldete Staat erhöhte die Geldmenge immer weiter, um seine Verbindlichkeiten zu bedienen. Weil vorher die Verpflichtung zur Einlösung des Papiergeldes abgeschafft wurde, war die Geldschöpfung durch den Monopolisten faktisch unbegrenzt möglich. Die Katastrophe der großen Inflation der 20er Jahre ist den Deutschen bis heute gegenwärtig.

Zu Beginn des 21. Jahrhunderts hat sich letztlich überall auf der Welt dieses ,,Fiatgeld“ etabliert. Der Begriff leitet sich vom Lateinischen „es werde“ ab und bezeichnet Geld, das nicht durch hinterlegte Werte gedeckt ist. Es wird von den Zentralbanken letztlich aus dem Nichts geschaffen. Die österreichische Schule der Nationalökonomie, insbesondere Ludwig v. Mises, hat sich mit diesem Aspekt des Geldes ausführlich befaßt. Mises zeigte dabei, daß ein Fiatgeldsystem zwangsläufig zu Wirtschaftskrisen führen wird. Der Euro, der Dollar und auch die alte D-Mark waren Fiatgeld. All diese Währungen waren und sind Manipulationen durch den Staat schutzlos ausgeliefert. Im Zusammenhang mit der „Eurokrise“ erleben wir diese Manipulationen heute aus erster Hand.  Nur der Monopolcharakter und der gesetzliche Zwang ihn zu nutzen, macht den Euro „wertvoll“. Letzten Endes aber ist er nichts als bedrucktes Papier oder ein elektrischer Impuls.

Welche Neue Mark also soll es sein? Die Antwort ist offensichtlich: Eine gedeckte Mark, die sich den Markt mit anderen Währungen teilen muß. Es gibt keinen Grund, warum es nicht auch auf diesem Gebiet Konkurrenz geben sollte. Den wirtschaftlich aktiven Individuen wäre es dann überlassen zu entscheiden, in welcher Währung er seine Werte aufbewahren will, und womit er seine Tauschgeschäfte abwickeln möchte.

 VI.

Es bedarf keiner großen Phantasie zu erkennen, daß sich staatliches Fiatgeld in einem solchen Wettbewerb außerordentlich schlecht schlagen würde. Durch Währungswettbewerb wäre den staatstragenden Eliten damit die Möglichkeit genommen, ihre Probleme durch Währungsmanipulationen auf Kosten der Individuen zu lösen. Würde der Staat in einem solchen System die Geldmenge erhöhen, so wie es die EZB heute tut, würde kein Mensch mehr seine Währung halten wollen und ganz einfach anderes Geld für Transaktionen bevorzugen.

Dem Staat, letztlich dem größten Feind individueller Freiheit, wäre damit einer seiner schlimmsten Giftzähne gezogen. Das Individuum hätte die Möglichkeit, auf bequeme Art und Weise stillen Enteignungen durch Manipulation des Geldes zuvor zu kommen. Genau das wissen aber auch die politischen Eliten Europas. So lange sie das Heft des Handelns in der Hand behalten, wird es daher beim  beliebig manipulierbaren Geldmonopol des Staates bleiben. Darüber hinaus dürfte freilich auch die Mehrheit der Individuen in Deutschland diesen Grad ökonomischer Freiheit fürchten wie der Teufel das Weihwasser. Es gelte in einem solchen Fall nämlich, Verantwortung für sich zu übernehmen und seine ureigensten Affären selbst in die Hand zu nehmen. Die Lethargie der Deutschen angesichts des wohl unausweichlichen Kollaps’ des Euro zeigt aber, daß die Mehrheit in diesem Land sich lieber einlullen läßt und noch immer voller Respekt für die vermeintlichen Fähigkeiten der Obrigkeit ist.

Das Geschrei am Ende des Weges wird erbärmlich sein.