Paskalwen

Alle paar Wochen das gleiche Spiel: Die Obrigkeit schwebt über den Wassern und beglückt ihr Volk nach einigen Stunden mehr oder weniger heftiger Diskussion mit ihrem Verdikt über sein weiteres Corona-Schicksal. Das Volk nimmt’s hin.

Schon allein das hat etwas Demütigendes. Der Einzelne als Objekt. Der Einzelne zur Masse degradiert. Von einem Gremium, das im Grundgesetz nicht vorgesehen ist. Verlassen von den Parlamentariern, die er doch gewählt hat, um ihn zu vertreten.

Doch sei’s drum – wenn diese Entscheidungen doch wenigstens den gewünschten Effekt hätten! Wie in Israel. Wie in Großbritannien. Wie in Taiwan.

Haben sie aber in Deutschland nicht. Im Gegenteil.

Die politische Klasse, die da in der Runde der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin repräsentiert ist, hat außer Repression per Lockdown nichts zu bieten, außer ihrem Versagen auf den wirklich wichtigen Feldern des Krieges gegen das Virus.

Ein Spaziergang über die Schlachtfelder ohne Anspruch auf vollständige Erkundung:

1. Aus 35 mach 50, vielleicht auch 100, aber so genau wissen wir es nicht. Was denn nun? Das Herumspielen mit den „Inzidenzwerten“ hat inzwischen satirische Qualität. War es vor einigen Wochen auf Druck der Kanzlerin noch der Wert 35, ist es jetzt 50 oder vielleicht 100. Unterdessen bleiben andere Indikatoren – Auslastung der Intensivbetten, Nachverfolgung, ökonomische und psychologische Kollateralschäden – völlig unberücksichtigt. Hieß es nicht in der ersten Welle, es ginge vor allem darum, den Zusammenbruch des Gesundheitswesens zu verhindern? Da bricht nichts zusammen. Ist es wirklich eine gute Idee temporäre „Hilfen“ für die Wirtschaft, die man selbst ruiniert, aus der Druckerpresse fließen zu lassen. Nein, ist es nicht.

2. Die „Lockerungen“ aus der Nacht sind für die Deutschen nicht viel mehr als die Möhre an der Angel vor dem Maul des Esels, der den schweren Wagen zieht. Niemand kann sagen, warum Blumenläden und Buchhandlungen schnell öffnen dürfen, Konfektionshändler und andere Fachgeschäfte aber nicht. Zahlen, wer sich denn genau wo ansteckt gibt es auch nach einem Jahr Pandemie nicht. Hotels und Gaststätten werden aus reinem Verdacht dicht gemacht. Die umjubelte Corona-App hat sich als teurer Flop erwiesen. Die Maskengutscheine der Regierung als noch teurerer Unfug.

3. Die Impfkampagne kommt nicht aus der Hüfte. Zuerst ist zu wenig Impfstoff da. Dann wird ein „Stau“ produziert, die Politik weigert sich aber, den im Stau stehenden Impfstoff außerhalb ihres Priorisierungsschemas den Leuten zukommen zu lassen. Absurd! Der deutsche Staat hat an dieser Stelle so offenkundig wie verheerend versagt – indem er nationale Anstrengungen als „Impfnationalismus“ diffamiert und auf den Moloch EU setzte, der schon in der Asylkrise nicht funktioniert hat. Inzwischen sind die „Impfnationalisten“ auf der Erfolgsspur:

Die Ankündigung, die Hausärzte in die Impfstrategie bis Ende März einzubeziehen, hört sich da wie eine Drohung an. Es gibt keine Ideen, wie das passieren soll. Es gibt keine Strategien.

Was ist also zu tun? Es ist an der Zeit, dass der Staat, so wie er jetzt (nicht) funktioniert, sich weitgehend aus dem Spiel nimmt und der Markt zum Zuge kommt. Inzwischen ist Spannendes im Gange. Mit einer Klage will eine Apotheke das Impfmonopol des Staates aushebeln. Viel Erfolg!

4.  Ab Sonnabend gibt‘s an der Aldi-Kasse Corona-Schnelltests zu kaufen. Unterdessen versprechen „Ministerpräsidenten + Merkel“, pro Woche für jeden in Deutschland einen Test. Wie das zu machen ist? Unklar! Der Bund hat schlicht noch keine bestellt. Vor April wird das nichts.

Gänzlich verrückt wird es allerdings, sieht man sich die Zusammensetzung der „Taskforce“ an, die sich nun um die Beschaffung der Tests kümmern soll:

Da sollen tatsächlich die Minister Scheuer und Spahn führend sein. Genau! Scheuer, das ist der Minister, der mit der Pkw-Maut so furchtbar auf die Nase gefallen ist. Über Spahn muss man kein Wort mehr verlieren. Und überhaupt – Taskforce! Warum erst jetzt?

Im Übrigen wird mit mehr Tests auch die Inzidenzen ansteigen. Wie geht man damit um? Nach den jetzigen Erfahrungen wohl nur so: Mit noch längerem Lockdown.

Damit schließt sich der Kreis.

Es gibt keine Hoffnung. Keine Perspektive.

Es ist eine lästige Erscheinungen, die Corona über Deutschland hereinbrechen lässt: Es merkelt wieder. Selbst wer die Phrasen der Kanzlerin kaum mehr ertragen kann, ist gezwungen, sich ihre Reden anzuhören  – die Lage macht halt es nötig.

Für Merkel machte es ebenfalls die Lage notwendig, im TV vor das Volk zu treten. Das hat jedoch nur vordergründig mit Corona zu tun. Es geht in Wirklichkeit darum, den Kanzler-Nimbus wieder herzustellen. Markus Söder und selbst Jens Spahn sind dabei, ihr als rührige Krisenmanager die Show zu stehlen. Und wenn die Deutschen auf die ungleich härter getroffenen Österreicher wegen deren Kanzler Sebastian Kurz  neidisch sind, die „Bild“ gar meint: „So einen brauchen wir auch!“ – ja dann ist das Erbe, die Erzählung über Merkel-Deutschland in den Geschichtsbüchern in Gefahr! Als muss man selbst noch einmal ran!

Und so brach es dann über uns herein.

Es war die jederzeit zu erwartende Mischung aus Superlativen („größte Herausforderung seit dem Zweiten Weltkrieg“), aus immer wieder Gehörtem („Virus verlangsamen“), hausmütterlichen Handlungsanweisungen („vielleicht mal wieder Briefe schreiben“), Beteuerungen („die Lebensmittelversorgung ist gesichert“), Beschwichtigungen („Wir sind eine Demokratie. Wir leben nicht von Zwang“) und Gestochere im Nebel („Werden als Regierung stets neu prüfen…“).

Was es nicht war: Mitreißend oder startegisch. Wer Merkels Rede gelesen hat und in den vergangenen Tagen nicht im Tiefschlaf war,  für den war das alles nichts Neues. Für eine angeblich so große Herausforderung war es aber eben auch bei weitem nicht die dafür angemessene Blut-Schweiß-und Tränen-Rede.

Das Ganze lässt einen vielmehr eher ratlos zurück – und es vermittelt trotz der Worte von Demokratie und Partizipation das Gefühl, die Kanzlerin sieht ihre Bürger als unmündige Kinder: Es ist auch ein in jeder Hinsicht paternalistischer Text.

In einem hat Angela Merkel aber recht: Es kommt auf jeden Einzelnen an. Jeder muss jetzt für sich entscheiden, wie er sich schützen kann und wie er die Krise zu überstehen gedenkt. Dabei sollte man nicht dem Fehler verfallen, etwa in Bausch und Bogen dem zu vertrauen, was da regierungsamtlich gesagt wird. Wie so oft in Krisen aber auch im normalen Leben und sogar in Spielen gilt: Misstrauen rettet. Vertrauen bringt Verhängnis. Also: Augen auf, und der Regierung aufmerksam auf die Finger geschaut! Zum Beispiel hier: Noch immer landen in Deutschland Flugzeuge aus dem Virenschleuderland Iran – und die Insassen werden nicht getestet. Obwohl Gegenteiliges versichert war.

Merkels Rede ist aber auch ein Text, der eben nicht die Frage beantwortet, welche Strategie diese Regierung genau verfolgen will. Wenn die Sache so ernst ist, warum dann nicht Ausgangssperren jetzt? Wer die Kommunikation der Regierung in den vergangenen Tagen beobachtet hat, dem dürfte klar sein: Es wird noch dicker kommen. Die Freiheiten in diesem Land werden noch mehr eingeschränkt werden.

Das hätte Merkel so deutlich sagen müssen, und daran ist sie gescheitert.

Die Merkel-Rede zum Nachlesen: 100-20-Fernsehansprache BK’in Merkel